Öffentliche und ortsübliche Bekanntmachungen der Stadt Bernsdorf

Hier finden sie als zusätzliches Angebot aktuelle öffentliche und ortsübliche Bekanntmachungen der Stadt Bernsdorf.

Wir weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass sich Rechtswirkung jedoch nur durch Bekanntmachungen gemäß der Bekanntmachungssatzung der Stadt Bernsdorf bzw. sonstiger spezialgesetzlicher Regelungen entfaltet.

Bekanntmachung

über die Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses für das Bauvorhaben „Änderung Bahnübergang BÜ 1,2 der Lausitzer Grauwacke GmbH, Anschlussbahn Straßgräbchen-Bernsdorf - Oßling“

Mit Planfeststellungsbeschluss der Landesdirektion Sachsen vom 6. Februar 2023, Gz.: 32-0522/1192/16, ist der Plan für das oben genannte Vorhaben gemäß § 18 Abs. 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) und § 74 Abs. 1 Satz 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) festgestellt worden.

Der Planfeststellungsbeschluss der Landesdirektion Sachsen vom 6. Februar 2023, der das oben genannte Bauvorhaben betrifft, liegt mit einer Ausfertigung der festgestellten Planunterlagen (einschließlich Rechtsbehelfsbelehrung) in der Zeit vom

14. März bis 28. März 2023
(jeweils einschließlich)

in der Stadtverwaltung Bernsdorf, Rathausallee 2, 02994 Bernsdorf, während der Dienststunden:

Montag                       09:00 bis 12:00 Uhr               13:00 bis 16:00 Uhr

Dienstag                     09:00 bis 12:00 Uhr               13:00 bis 18:00 Uhr

Mittwoch                     nach Vereinbarung

Donnerstag                 09:00 bis 12:00 Uhr               13:00 bis 18:00 Uhr

Freitag                        09:00 bis 12:00 Uhr

zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Der Planfeststellungsbeschluss wurde den Beteiligten, über deren Einwendungen und Stellungnahmen entschieden worden ist, zugestellt.

Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss den übrigen Betroffenen gegenüber als zugestellt, § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 1 Satz 1 des Gesetzes zur Regelung des Verwaltungsverfahrens- und des Verwaltungszustellungsrechts für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfZG), § 74 Abs. 4 Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG).

Zusätzlich kann der Planfeststellungsbeschluss über die Internet-Seite http://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung, Rubrik Infrastruktur - Eisenbahnen, eingesehen werden. Für die Vollständigkeit und Übereinstimmung der im Internet veröffentlichten Unterlagen mit den amtlichen Auslegungsunterlagen wird keine Gewähr übernommen. Der Inhalt der zur Einsichtnahme ausgelegten Unterlagen ist maßgeblich.

Im Auftrag
Bernsdorf, den 27.02.2023, gez. Harry Habel, Bürgermeister

 

Öffentliche Bekanntmachung des Staatsbetriebes Sachsenforst

über den Verkauf landeseigener Kleinwaldflächen:

Öffentliche Bekanntmachung Verkauf landeseigener Kleinwaldflächen

 

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