Sitzung des Stadtrates

Am Dienstag, dem 19.01.2021, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses; Rathausallee 2, die nächste Sitzung des Stadtrates der Stadt Bernsdorf statt. Die Sitzung ist entsprechend § 37 SächsGemO öffentlich.
Aufgrund der weiterhin angespannten Situation im Landkreis Bautzen im Zusammenhang mit der Infektionskrankheit COVID-19 wurde die Tagesordnung dieser Präsenzsitzung nur auf notwendigste Punkte beschränkt. Eine Bürgerfragestunde findet deshalb nicht statt. Wir bitten darum, Anfragen vor der Sitzung an die Stadtverwaltung zu richten.

Tagesordnung

Öffentlicher Sitzungsteil:

1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 17.12.2020
3. 01-13-2021: Beschluss über die Einwendungen zum Haushaltsentwurf 2021
4. 02-13-2021: Beschluss der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2021
5. 03-13-2021: Beschluss über die Annahme von Spenden
6. 04-13-2021: Beschluss zur Feststellung wichtiger Gründe zur Beendigung der Stadtratstätigkeit eines Stadtrates
7. 05-13-2021: Vergabebeschluss zur Erarbeitung eines "Gartenpflegerischen Gesamtkonzepts" für den Schlosspark Bernsdorf/ Rathauspark
8. 06-13-2021: Beschluss über den Verkauf des Flurstücks 933 der Flur 1, Gemarkung Bernsdorf – Baugebiet „Friedrich-Engels-Straße“
9. 07-13-2021: Beschluss über den Verkauf des Flurstücks 936 der Flur 1, Gemarkung Bernsdorf – Baugebiet „Friedrich-Engels-Straße“
10. 08-13-2021: Beschluss über den Verkauf des Flurstücks 937 der Flur 1, Gemarkung Bernsdorf – Baugebiet „Friedrich-Engels-Straße“
11. 09-13-2021: Beschluss über den Verkauf und der Bestellung einer Grundschuld für das Flurstück 917 der Flur 1, Gemarkung Bernsdorf – Baugebiet „Friedrich-Engels-Straße“
12. 10-13-2021 Beschluss über den Verkauf und der Bestellung einer Grundschuld für das Flurstück 934 der Flur 1, Gemarkung Bernsdorf – Baugebiet „Friedrich-Engels-Straße“
13. 11-13-2021 Beschluss über den Verkauf und der Bestellung einer Grundschuld für das Flurstück 935 der Flur 1, Gemarkung Bernsdorf – Baugebiet „Friedrich-Engels-Straße“
14. Sonstige Informationen, Anfragen der Stadt- und Ortschaftsräte

Im Anschluss an den öffentlichen Sitzungsteil folgt ein nichtöffentlicher Sitzungsteil.

gez. Habel
Bürgermeister