Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Bernsdorf

über die öffentliche Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Photovoltaikanlage Waldbadstraße, Flurstücke 64/7, 75/1 und 76/7 der Gemarkung Bernsdorf, Flur 10“ in der Fassung vom August 2020

Mit Beschluss vom 25.04.2019 hat der Stadtrat der Stadt Bernsdorf die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaikanlage Waldbadstraße, Flurstücke 64/5, 75 und 76/2“ beschlossen.

Der Bebauungsplan dient der Errichtung einer Anlage für erneuerbare Energien (hier Solarenergie), deren Planung und Durchführung durch den privaten Investor Amatec PV 36 GmbH & Co.KG aus 95445 Bayreuth erfolgt.

Zum Zeitpunkt des Verfahrensbeginns waren von der Planung die Flurstücke 64/5, 75 und 76/2 betroffen. Inzwischen wurde eine Teilung und Neuvermessung der Grundstücke durch den Vorhabensträger durchgeführt. Das Vorhaben betrifft nunmehr die Flurstücke 64/7, 75/1 und 76/7 der Gemarkung Bernsdorf, Flur 10.

In der Sitzung des Stadtrates der Stadt Bernsdorf am 17.09.2020 wurde der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Photovoltaikanlage Waldbadstraße, Flurstücke 64/7, 75/1 und 76/7 der Gemarkung Bernsdorf, Flur 10“ bestehend aus der Planzeichnung mit zeichnerischen und textlichen Festsetzungen, der Begründung mit dem Umweltbericht, dem Vorhabenplan, dem Erschließungsplan, der standortbezogenen Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 UVPG, dem Artenschutzfachbeitrag, dem Biotopenplan Bestand  gebilligt und zur Offenlage bestimmt.

Bestandteil der ausgelegten Unterlagen sind die folgenden umweltbezogenen Informationen:

  1. Umweltbericht mit Informationen zu den wesentlichen Auswirkungen auf die Schutzgüter:
    • Boden (inbesondere Altlasten und Versiegelung)
    • Wasser (insbesondere Versickerung und Grundwasser)
    • Orts- und Landschaftsbild (insbesondere Einsehbarkeit)
    • Fläche (insbesondere Nachnutzung)
    • Klima und Lufthygiene (insbesondere Auswirkungen auf das lokale Kleinklima)
    • Tiere und Pflanzen (inbesondere Auswirkungen auf den Lebensraum)
    • Mensch (insbesondere Wohn- und Erholungsbelange)
  1. standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 UVPG mit Informationen zu Umweltauswirkungen des geplanten Vorhabens auf die Schutzgüter Boden, Wasser, klima, Pflanzen, Tiere, Menschen, Kultur- und Sachgüter und Landschaft

  2. Artenschutzfachbeitrag vom 10.03.2020 mit Informationen zu den Auswirkungen auf geschützte Arten. Wesentliche Bestandteile des Fachbeitrages sind: die Untersuchung der streng geschützten Tier- und Pflanzarten sowie der europäischen Vogelarten Die Erfassung der Arten erfolgte durch Geländebegehungen, Auswertung der MultiBase-Artdatenbank Sachsen und durch Literatur.

  3. Biotoptypenplan vom 07.02.2020 mit Informationen zu den vorhandenen Pflanzengesellschaften in der unmittelbaren Umgebung des Plangebietes

  4. Beschreibung des Waldbestandes vom 23.01.2019 mit Informationen zu Baumarten, Baumalter, Zustand und Höhe der Bäume im ehemaligen Waldbestand

  5. Stellungnahme des Landkreises Bautzen vom 12.06.2019 zu den Belangen Naturschutz, Artenschutz (insbesondere Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen), Wald (insbesondere Waldumwandlung), Wasser (insbesondere Niederschlagswaserversickerung) und den Auswirkungen der geplanten Bebauung darauf

  6. Stellungnahme des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie vom 12.06.2019 mit Hinweisen zu Belangen der Geologie.

  7. Stellungnahme des Grüne Liga Sachsen e.V. vom 07.06.2019 mit Hinweisen zu Belangen des Waldverbundes und der CO2- Absorptionsfähigkeit des Waldes

  8. Stellungnahme des Landesvereins Sächsischer Heimatschutz vom 13.06.2019 mit Hinweisen zu Kriterien für naturverträgliche Photovoltaik-Freiflächenanlagen, sowie Hinweisen auf die Vorschriften des § 44 BNatSchG.

Der gebilligte Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Photovoltaikanlage Waldbadstraße, Flurstücke 64/7, 75/1 und 76/7 der Gemarkung Bernsdorf, Flur 10“ wird für die Dauer eines Monats im Bauamt der Stadtverwaltung Bernsdorf, 02994 Bernsdorf, Rathausallee 2 öffentlich ausgelegt und zwar

vom 10.05.2021 bis einschließlich 11.06.2021

zu den folgenden Zeiten:

Montag                       09:00 bis 12:00 Uhr               13:00 bis 16:00 Uhr

Dienstag                     09:00 bis 12:00 Uhr               13:00 bis 18:00 Uhr

Donnerstag                09:00 bis 12:00 Uhr               13:00 bis 16:00 Uhr

Freitag                        09:00 bis 12:00 Uhr.

Zusätzlich erfolgt die Veröffentlichung im Internet auf der Homepage der Stadt Bernsdorf unter https://www.bernsdorf.de/aktuelles.html sowie dem Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen während desselben Zeitraums unter: https://buergerbeteiligung.sachsen.de/.

Während der Offenlagefrist können von jedermann Bedenken und Anregungen zu dem Entwurf schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Bernsdorf vorgebracht werden.

Auf den Aushang dieser Bekanntmachung an den in der Bekanntmachungssatzung der Stadt Bernsdorf genannten Bekanntmachungstafeln wird hingewiesen.

01.05.2021
gez. Harry Habel, Bürgermeister

 

Rechtsplan

Begründung mit Umweltbericht

Anlage 1 Vorprüfung Einzelfall

Anlage 2 Artenschutzbeitrag

Anlage 3 Biotoptypenplan Bestand

Vorhabenplan

Erschließungsplan

Beschreibung des Waldbestandes vom 23.01.2019

Stellungnahme Landkreis Bautzen vom 12.06.2019

Stellungnahme vom Landesamt für Umwelt und Geologie vom 12.06.2019

Stellungnahme Landesverein Sächsischer Heimatschutz vom 13.06.2019

Stellungnahme Grüne Liga vom 07.06.2019

 

Flächennutzungsplan
Bebauungsplan "An den Wiesen"

...

Bebauungsplan Friedrich-Engels-Straße

Bebauungsplan Friedrich-Engels-Straße

...

Bebauungsplan "An den Wiesen", Straßgräbchen

Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über den Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 3 BauGB

Der Stadtrat der Stadt Bernsdorf hat in seiner Sitzung am 18.06.2020 den Bebauungsplan „An den Wiesen“, Straßgräbchen in der Fassung vom 05.03.2020 mit Beschluss Nr. 08-08-2020 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

Der Bebauungsplan tritt mit der Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB in Kraft. Der Bebauungsplan „An den Wiesen“, Straßgräbchen wird zu jedermanns Einsicht in der Stadtverwaltung Bernsdorf, Rathausallee 2, Sachgebiet Bauverwaltung, Zimmer 1.09, während nachfolgender Sprechzeiten

dienstags                                         9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr

donnerstags                                     9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr

freitags                                             9.00 bis 12.00 Uhr

bereitgehalten. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

Der Bebauungsplan ist ebenfalls auf der Homepage der Stadt Bernsdorf www.bernsdorf.de für jedermann einsehbar.

Eine beachtliche Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans sowie nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs sind gemäß § 215 Abs. 1 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Stadt Bernsdorf geltend gemacht worden sind. Dabei ist der die Verletzung begründende Sachverhalt darzulegen.

Die Satzung kann nach § 214 Abs. 4 BauGB durch ein ergänzendes Verfahren zur Behebung von Fehlern auch rückwirkend in Kraft gesetzt werden.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB über Entschädigungsansprüche bei nach §§ 39 bis 42 BauGB  eingetretenen Vermögensnachteilen wird hingewiesen. Die Fälligkeit des Anspruchs kann durch einen bei dem Entschädigungspflichtigen zu stellenden schriftlichen Antrag auf Entschädigungsleistung herbeigeführt werden. Gemäß § 44 Abs. 4 BauGB erlischt ein Entschädigungsanspruch, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Vermögensnachteil eingetreten ist, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Auf den Aushang dieser Bekanntmachung an den in der Bekanntmachungssatzung der Stadt Bernsdorf genannten Bekanntmachungstafeln wird hingewiesen.

20.08.2020, gez. Harry Habel, Bürgermeister

 

Hinweis gemäß § 4 Absatz 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen
Gemäß § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in der jeweils gültigen Fassung gilt, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Die Sätze 1 bis 3 sind nur anzuwenden, wenn bei der Bekanntmachung der Satzung auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen hingewiesen worden ist.

 

B-Plan An den Wiesen Satzungsplan

B-Plan An den Wiesen Kartierung

B-Plan An den Wiesen Begründung

B-Plan An den Wiesen Artenschutzfachbeitrag

B-Plan An den Wiesen Nachtrag zum Artenschutzfachbeitrag

 

 

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Bernsdorf - Genehmigung des Bebauungsplanes „Friedrich-Engels-Straße“

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Bernsdorf -

 

Der Stadtrat der Stadt Bernsdorf hat in seiner öffentlichen Sitzung am 21.02.2019 den Bebauungsplan „Friedrich-Engels-Straße“ in der Fassung vom 12.02.2019 als Satzung beschlossen. Die Begründung wurde gebilligt. Der Bebauungsplan wurde durch das Landratsamt Bautzen, Bauaufsichtsbehörde, mit Bescheid vom 17.10.2019 – Aktenzeichen 621.P1096 – genehmigt.

Mit dem Bebauungsplan werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Bebauung mit Wohngebäuden sowie die Sicherung der verkehrlichen und technischen Erschließung geschaffen.

Der Bebauungsplan tritt mit der Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB in Kraft. Jedermann kann den Bebauungsplan „Friedrich-Engels-Straße“ in der Stadtverwaltung Bernsdorf, Rathausallee 2, Sachgebiet Bauverwaltung, Zimmer 1.10, während nachfolgender Sprechzeiten:

 

montags und freitags 9.00 bis 12.00 Uhr
dienstags 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr
donnerstags 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr

einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.

Eine beachtliche Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans sowie nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs sind gemäß § 215 Abs. 1 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Stadt Bernsdorf geltend gemacht worden sind. Dabei ist der die Verletzung begründende Sachverhalt darzulegen.

Die Satzung kann nach § 214 Abs. 4 BauGB durch ein ergänzendes Verfahren zur Behebung von Fehlern auch rückwirkend in Kraft gesetzt werden.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB über Entschädigungsansprüche bei nach §§ 39 bis 42 BauGB  eingetretenen Vermögensnachteilen wird hingewiesen. Die Fälligkeit des Anspruchs kann durch einen bei dem Entschädigungspflichtigen zu stellenden schriftlichen Antrag auf Entschädigungsleistung herbeigeführt werden. Gemäß § 44 Abs. 4 BauGB erlischt ein Entschädigungsanspruch, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Vermögensnachteil eingetreten ist, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

 

Harry Habel, Bürgermeister

 

Hinweis gemäß § 4 Absatz 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen

Gemäß § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in der jeweils gültigen Fassung gilt, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten.

Dies gilt nicht, wenn

  1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
  2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
  3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
  4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
    a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
    b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Die Sätze 1 bis 3 sind nur anzuwenden, wenn bei der Bekanntmachung der Satzung auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen hingewiesen worden ist.

 

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Bernsdorf über die

öffentliche Auslegung des Entwurfs der 4. Änderung des Bebauungsplanes "Wiednitzer Straße"

Der Stadtrat der Stadt Bernsdorf hat in seiner Sitzung am 17.05.2018 die Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes „Wiednitzer Straße“ beschlossen.

In der Sitzung des Stadtrates der Stadt Bernsdorf am 21.06.2018 wurde der Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes „Wiednitzer Straße“ in der Planfassung vom 21.06.2018, bestehend aus Planzeichnung, textlichen Festsetzungen und Begründung gebilligt und zur Offenlage bestimmt.

Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB aufgestellt, da es sich um eine Änderung des geltenden Bebauunglanes zur Nachverdichtung handelt (§ 13a Abs. 1 BauGB). Dabei wird gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 1 BauGB auf die Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB verzichtet.

Der gebilligte Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes „Wiednitzer Straße“ wird für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt, und zwar

vom 25.07.2018 bis einschließlich 24.08.2018

während der Dienstzeiten im Bürgerbüro der Stadtverwaltung Bernsdorf, 02994 Bernsdorf, Rathausallee 2.

Zusätzlich erfolgt die Veröffentlichung im Internet auf der Homepage der Stadt Bernsdorf unter https://www.bernsdorf.de/aktuelles.html sowie dem Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen während desselben Zeitraums unter: https://buergerbeteiligung.sachsen.de/.

Während der Offenlagefrist können von jedermann Bedenken und Anregungen zu dem Entwurf schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Bernsdorf vorgebracht werden.

Auf den Aushang dieser Bekanntmachung an den in der Bekanntmachungssatzung der Stadt Bernsdorf genannten Bekanntmachungstafeln wird hingewiesen.

 

22.06.2018, gez. Harry Habel, Bürgermeister

Auslegungsentwurf B- Plan Wiednitzer Straße (2018_06_21) Gesamt_1000 alt + neu.pdf

Begründung_Erläuterung BPlan 4.Änderung Wiednitzer Straße.pdf

Bekanntmachungstext Offenlage.pdf

 

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Bernsdorf

Bebauungsplan "Verbrauchermarkt Dresdener Straße"

Der Stadtrat der Stadt Bernsdorf hat in seiner öffentlichen Sitzung am 21.09.2017 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Verbrauchermarkt Dresdener Straße“ in der Fassung vom 11.04.2017 mit redaktionellen Änderungen vom 14.06.2017 als Satzung beschlossen. Die Begründung wurde gebilligt. Der Bebauungsplan wurde durch das Landratsamt Bautzen, Bauaufsichtsbehörde, mit Bescheid vom 17.01.2018 – Aktenzeichen 621.P0940 – genehmigt.

Mit dem Bebauungsplan werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Ansiedlung eines SB-Marktes für Lebensmittel mit bis zu 5% Non-Food-Anteil sowie die Sicherung der verkehrlichen und technischen Erschließung geschaffen.

Der Bebauungsplan tritt mit der Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB in Kraft. Jedermann kann den Bebauungsplan „Verbrauchermarkt Dresdener Straße“ in der Stadtverwaltung Bernsdorf, Rathausallee 2, Sachgebiet Bauverwaltung, Zimmer 1.10, während nachfolgender Sprechzeiten

montags und freitags                       9.00 bis 12.00 Uhr

dienstags                                         9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr

donnerstags                                     9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr

einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.

Der Bebauungsplan ist ebenfalls auf der Homepage der Stadt Bernsdorf www.bernsdorf.de für jedermann einsehbar.

Eine beachtliche Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans sowie nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs sind gemäß § 215 Abs. 1 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Stadt Bernsdorf geltend gemacht worden sind. Dabei ist der die Verletzung begründende Sachverhalt darzulegen.

Die Satzung kann nach § 214 Abs. 4 BauGB durch ein ergänzendes Verfahren zur Behebung von Fehlern auch rückwirkend in Kraft gesetzt werden.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB über Entschädigungsansprüche bei nach §§ 39 bis 42 BauGB  eingetretenen Vermögensnachteilen wird hingewiesen. Die Fälligkeit des Anspruchs kann durch einen bei dem Entschädigungspflichtigen zu stellenden schriftlichen Antrag auf Entschädigungsleistung herbeigeführt werden. Gemäß § 44 Abs. 4 BauGB erlischt ein Entschädigungsanspruch, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Vermögensnachteil eingetreten ist, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Harry Habel, Bürgermeister

Hinweis gemäß § 4 Absatz 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen

Gemäß § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in der jeweils gültigen Fassung gilt, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten.

Dies gilt nicht, wenn

  1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
  2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
  3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
  4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist

           a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder

           b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Die Sätze 1 bis 3 sind nur anzuwenden, wenn bei der Bekanntmachung der Satzung auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen hingewiesen worden ist.

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Deckblatt

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Plan VE

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Begründung Umweltbericht

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Anlage 1

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Anlage 2

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Anlage 3

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Anlage 4

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Anlage 5

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Anlage 6

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Anlage 7

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Anlage 8

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße zusammenfassende Erklärung

 

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Bernsdorf 1. Änderung FNP

1. Änderung Flächennutzungsplan der Stadt Bernsdorf

Der Stadtrat der Stadt Bernsdorf hat in seiner öffentlichen Sitzung am 21.09.2017 den Feststellungsbeschluss zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bernsdorf in der Fassung vom 04.01.2017 mit redaktionellen Änderungen vom 14.06.2017 gefasst. Die Begründung wurde gebilligt. Die Änderung des Flächennutzungsplanes wurde durch das Landratsamt Bautzen, Bauaufsichtsbehörde, mit Bescheid vom 29.01.2018 – Aktenzeichen 621.39:Bd-01 – genehmigt.

Mit der Änderung des Flächennutzungsplanes wird eine geordnete städtebauliche Entwicklung im Zusammenhang mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Verbrauchermarkt Dresdener Straße“ gewährleistet.

Die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes tritt mit der Bekanntmachung gemäß § 6 Abs. 5 Satz 2 BauGB in Kraft. Jedermann kann die Änderung des Flächennutzungsplanes in der Stadtverwaltung Bernsdorf, Rathausallee 2, Sachgebiet Bauverwaltung, Zimmer 1.10, während nachfolgender Sprechzeiten

montags und freitags                       9.00 bis 12.00 Uhr

dienstags                                         9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr

donnerstags                                     9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr

einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.

Die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bernsdorf ist ebenfalls unter  www.bernsdorf.de für jedermann einsehbar.

Eine beachtliche Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 4 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs sind gemäß § 215 Abs. 1 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Änderung des Flächennutzungsplanes schriftlich gegenüber der Stadt Bernsdorf geltend gemacht worden sind. Dabei ist der die Verletzung begründende Sachverhalt darzulegen.

Der Flächennutzungsplan kann nach § 214 Abs. 4 BauGB durch ein ergänzendes Verfahren zur Behebung von Fehlern auch rückwirkend in Kraft gesetzt werden.

Harry Habel, Bürgermeister

Hinweis gemäß § 4 Absatz 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen

Gemäß § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in der jeweils gültigen Fassung gilt, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten.

Dies gilt nicht, wenn

  1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
  2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
  3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
  4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist

           a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder

           b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des       Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Die Sätze 1 bis 3 sind nur anzuwenden, wenn bei der Bekanntmachung der Satzung auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen hingewiesen worden ist. 

FNP 1. Änderung Deckblatt

FNP 1. Änderung Teilgebiet Verbrauchermarkt Dresdener Straße

FNP 1. Änderung Begründung

FNP 1. Änderung Zusammenfassung

 

Bauleitplanung