Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Bernsdorf über die

öffentliche Auslegung des Entwurfs der 4. Änderung des Bebauungsplanes "Wiednitzer Straße"

Der Stadtrat der Stadt Bernsdorf hat in seiner Sitzung am 17.05.2018 die Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes „Wiednitzer Straße“ beschlossen.

In der Sitzung des Stadtrates der Stadt Bernsdorf am 21.06.2018 wurde der Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes „Wiednitzer Straße“ in der Planfassung vom 21.06.2018, bestehend aus Planzeichnung, textlichen Festsetzungen und Begründung gebilligt und zur Offenlage bestimmt.

Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB aufgestellt, da es sich um eine Änderung des geltenden Bebauunglanes zur Nachverdichtung handelt (§ 13a Abs. 1 BauGB). Dabei wird gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 1 BauGB auf die Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB verzichtet.

Der gebilligte Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes „Wiednitzer Straße“ wird für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt, und zwar

vom 25.07.2018 bis einschließlich 24.08.2018

während der Dienstzeiten im Bürgerbüro der Stadtverwaltung Bernsdorf, 02994 Bernsdorf, Rathausallee 2.

Zusätzlich erfolgt die Veröffentlichung im Internet auf der Homepage der Stadt Bernsdorf unter https://www.bernsdorf.de/aktuelles.html sowie dem Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen während desselben Zeitraums unter: https://buergerbeteiligung.sachsen.de/.

Während der Offenlagefrist können von jedermann Bedenken und Anregungen zu dem Entwurf schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Bernsdorf vorgebracht werden.

Auf den Aushang dieser Bekanntmachung an den in der Bekanntmachungssatzung der Stadt Bernsdorf genannten Bekanntmachungstafeln wird hingewiesen.

 

22.06.2018, gez. Harry Habel, Bürgermeister

Auslegungsentwurf B- Plan Wiednitzer Straße (2018_06_21) Gesamt_1000 alt + neu.pdf

Begründung_Erläuterung BPlan 4.Änderung Wiednitzer Straße.pdf

Bekanntmachungstext Offenlage.pdf

 

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Bernsdorf über die Aufstellung des Bebauungsplanes "Apfelallee"

Der Stadtrat der Stadt Bernsdorf hat in seiner Sitzung am 17.05.2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Apfelallee“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB beschlossen.

Mit dem Bebauungsplan soll Baurecht für die Errichtung von Eigenheimen geschaffen werden.

Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke 526, 527, 528, 531, 532, 535, 536 sowie Teil von 495/22 der Gemarkung Bernsdorf Flur 1 mit einer Gesamtfläche von 1,04 ha. Diese derzeit im Außenbereich liegende Fläche befindet sich zwischen den mit Eigenheimen bebauten Grundstücken der Apfelallee.

Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt. Dementsprechend kann von einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen werden.

Im weiteren Ablauf des Verfahrens erfolgt die Erstellung des ersten Entwurfes mit Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange.

Geltungsbereich Bebauungsplan Apfelallee

Geltungsbereich

 

18.05.2018, gez. Harry Habel, Bürgermeister

 

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Bernsdorf über die Aufstellung des Bebauungsplanes "Friedrich-Engels-Straße"

Der Stadtrat der Stadt Bernsdorf hat in seiner Sitzung am 19.04.2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes „Friedrich-Engels-Straße“ zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren nach § 13b BauGB beschlossen.

Mit dem Bebauungsplan soll Baurecht für die Errichtung von Eigenheimen geschaffen werden.

Der Geltungsbereich umfasst die Flurstücke 495/31, 496/6 sowie Teil von 497 der Gemarkung Bernsdorf Flur 1 mit einer Gesamtfläche von 2,94 ha. Die zu entwickelnde Baulandfläche beträgt ca. 2,5 ha. Diese derzeit im Außenbereich liegende Fläche befindet sich zwischen den mit Eigenheimen bebauten Grundstücken der Friedrich-Engels-Straße, der Käthe-Kollwitz-Straße und der Karl-Marx-Straße und schließt sich damit direkt an den im Zusammenhang bebauten Ortsteil an. Die zulässige Grundfläche im Sinne des § 19 Abs. 2 BauNVO beträgt maximal 10.000 m².

Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt. Dementsprechend kann von einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen werden.

Im weiteren Ablauf des Verfahrens erfolgt die Erstellung des ersten Entwurfes mit Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und Träger öffentlicher Belange.

20.04.2018, gez. Harry Habel, Bürgermeister

 

 

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Bernsdorf

Bebauungsplan "Verbrauchermarkt Dresdener Straße"

Der Stadtrat der Stadt Bernsdorf hat in seiner öffentlichen Sitzung am 21.09.2017 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Verbrauchermarkt Dresdener Straße“ in der Fassung vom 11.04.2017 mit redaktionellen Änderungen vom 14.06.2017 als Satzung beschlossen. Die Begründung wurde gebilligt. Der Bebauungsplan wurde durch das Landratsamt Bautzen, Bauaufsichtsbehörde, mit Bescheid vom 17.01.2018 – Aktenzeichen 621.P0940 – genehmigt.

Mit dem Bebauungsplan werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Ansiedlung eines SB-Marktes für Lebensmittel mit bis zu 5% Non-Food-Anteil sowie die Sicherung der verkehrlichen und technischen Erschließung geschaffen.

Der Bebauungsplan tritt mit der Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB in Kraft. Jedermann kann den Bebauungsplan „Verbrauchermarkt Dresdener Straße“ in der Stadtverwaltung Bernsdorf, Rathausallee 2, Sachgebiet Bauverwaltung, Zimmer 1.10, während nachfolgender Sprechzeiten

montags und freitags                       9.00 bis 12.00 Uhr

dienstags                                         9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr

donnerstags                                     9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr

einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.

Der Bebauungsplan ist ebenfalls auf der Homepage der Stadt Bernsdorf www.bernsdorf.de für jedermann einsehbar.

Eine beachtliche Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans sowie nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs sind gemäß § 215 Abs. 1 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Stadt Bernsdorf geltend gemacht worden sind. Dabei ist der die Verletzung begründende Sachverhalt darzulegen.

Die Satzung kann nach § 214 Abs. 4 BauGB durch ein ergänzendes Verfahren zur Behebung von Fehlern auch rückwirkend in Kraft gesetzt werden.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB über Entschädigungsansprüche bei nach §§ 39 bis 42 BauGB  eingetretenen Vermögensnachteilen wird hingewiesen. Die Fälligkeit des Anspruchs kann durch einen bei dem Entschädigungspflichtigen zu stellenden schriftlichen Antrag auf Entschädigungsleistung herbeigeführt werden. Gemäß § 44 Abs. 4 BauGB erlischt ein Entschädigungsanspruch, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Vermögensnachteil eingetreten ist, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Harry Habel, Bürgermeister

Hinweis gemäß § 4 Absatz 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen

Gemäß § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in der jeweils gültigen Fassung gilt, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten.

Dies gilt nicht, wenn

  1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
  2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
  3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
  4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist

           a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder

           b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Die Sätze 1 bis 3 sind nur anzuwenden, wenn bei der Bekanntmachung der Satzung auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen hingewiesen worden ist.

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Deckblatt

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Plan VE

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Begründung Umweltbericht

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Anlage 1

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Anlage 2

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Anlage 3

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Anlage 4

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Anlage 5

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Anlage 6

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Anlage 7

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße Anlage 8

B-Plan Verbrauchermarkt Dresdener Straße zusammenfassende Erklärung

 

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Bernsdorf

1. Änderung Flächennutzungsplan der Stadt Bernsdorf

Der Stadtrat der Stadt Bernsdorf hat in seiner öffentlichen Sitzung am 21.09.2017 den Feststellungsbeschluss zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bernsdorf in der Fassung vom 04.01.2017 mit redaktionellen Änderungen vom 14.06.2017 gefasst. Die Begründung wurde gebilligt. Die Änderung des Flächennutzungsplanes wurde durch das Landratsamt Bautzen, Bauaufsichtsbehörde, mit Bescheid vom 29.01.2018 – Aktenzeichen 621.39:Bd-01 – genehmigt.

Mit der Änderung des Flächennutzungsplanes wird eine geordnete städtebauliche Entwicklung im Zusammenhang mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Verbrauchermarkt Dresdener Straße“ gewährleistet.

Die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes tritt mit der Bekanntmachung gemäß § 6 Abs. 5 Satz 2 BauGB in Kraft. Jedermann kann die Änderung des Flächennutzungsplanes in der Stadtverwaltung Bernsdorf, Rathausallee 2, Sachgebiet Bauverwaltung, Zimmer 1.10, während nachfolgender Sprechzeiten

montags und freitags                       9.00 bis 12.00 Uhr

dienstags                                         9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr

donnerstags                                     9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr

einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.

Die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bernsdorf ist ebenfalls unter  www.bernsdorf.de für jedermann einsehbar.

Eine beachtliche Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 4 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs sind gemäß § 215 Abs. 1 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Änderung des Flächennutzungsplanes schriftlich gegenüber der Stadt Bernsdorf geltend gemacht worden sind. Dabei ist der die Verletzung begründende Sachverhalt darzulegen.

Der Flächennutzungsplan kann nach § 214 Abs. 4 BauGB durch ein ergänzendes Verfahren zur Behebung von Fehlern auch rückwirkend in Kraft gesetzt werden.

Harry Habel, Bürgermeister

Hinweis gemäß § 4 Absatz 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen

Gemäß § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in der jeweils gültigen Fassung gilt, dass Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen gelten.

Dies gilt nicht, wenn

  1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
  2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
  3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
  4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist

           a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder

           b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des       Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Die Sätze 1 bis 3 sind nur anzuwenden, wenn bei der Bekanntmachung der Satzung auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen hingewiesen worden ist. 

FNP 1. Änderung Deckblatt

FNP 1. Änderung Teilgebiet Verbrauchermarkt Dresdener Straße

FNP 1. Änderung Begründung

FNP 1. Änderung Zusammenfassung

 

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